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  • Rechtliche Erklärung

    Nutzungsbedingungen
    1. Anwendungsbereich
    1.1 Jede Benutzung dieser Website „Sinosteel Deutschland Website“ (im folgenden Text als „Sinosteel Deutschland“ abgekürzt wird), die von der Sinosteel Deutschland GmbH zur Verfügung gestellt wird, ist aufgrund dieser Nutzungsbedingungen zulässig. Diese Nutzungsbedingungen können geändert, modifiziert oder durch andere Bedingungen, z.B. die Bedingungen für den Kauf von Produkten und Dienstleistungen, ersetzt werden. Bei Benutzung der Webseite von der Sinosteel GmbH mit Log-in, oder falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
    1.2 Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.
    1.3 Sofern der Nutzer bei Nutzung der Website von der Sinosteel Deutschland GmbH als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet §312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 von BGB keine Anwendung.


    2. Dienstleistungen
    2.1 Diese Sinosteel Deutschland GmbH hält auf der Sinosteel-Deutschland- Website bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit.
    2.2 Sinosteel Deutschland kann jederzeit den Betrieb der Sinosteel-Deutschland-Website ganz oder teilweise einstellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und der Computersysteme kann Sinosteel Deutschland keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Sinosteel-Deutschland-Website übernehmen.


    3. Registrierung, Passwort
    3.1 Einige Seiten der Website von Sinosteel Deutschland können passwortgeschützt sein. Im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs haben nur registrierte Benutzer Zugang zu den Seiten. Sinosteel Deutschland behält sich das Recht vor, eine Registrierung von jedem Benutzer zu verweigern. Sinosteel Deutschland behält sich insbesondere das Recht vor, bestimmte Seiten, die bisher frei zugänglichen sind, einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Sinosteel Deutschland ist berechtigt, jederzeit durch Sperrung der Benutzerdaten das Recht des Benutzers auf den Zugang zu dem passwortgeschützten Bereich zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer: zur Registrierung falsche Daten benutzt hat, gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat, gegen anwendbare Vorschriften beim Besuch oder bei der Nutzung der Sinosteel-Deutschland-Website verstoßen hat oder die Sinosteel-Deutschland-Webseite für eine lange Zeit nicht genutzt hat.
    3.2 Für die Registrierung ist der Benutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Wenn sie mit der Zeit geändert werden, soll der Benutzer sie unverzüglich aktualisieren (soweit vorgesehen: online). Der Benutzer soll sicherstellen, dass seine E-Mail-Adresse, die er bei Sinosteel Deutschland angemeldet hat, zu allen Zeiten zugänglich ist und mit der Adresse der Benutzer erreicht werden kann.
    3.3 Nach erfolgter Registrierung erhält der Benutzer eine Zugangscode, einschließlich einer Benutzererkennung und eines Passwortes ("Benutzerdaten"). Bei dem erstmaligen Zugang soll der Benutzer das Passwort, das ihm die Sinosteel Deutschland gegeben hat, sofort zu einem neuen Passwort ändern, das nur ihm bekannt ist. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten zu sehen, zu ändern oder gegebenenfalls seine Zustimmung zu der Datenverarbeitung zu widerrufen.
    3.4 Der Benutzer soll sicherstellen, dass die Benutzerdaten nicht zum Dritten zugänglich sind und er ist verantwortlich für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Transaktionen und sonstigen Aktivitäten. Am Ende jeder Benutzung soll der Benutzer bei den passwortgeschützten Webseiten abmelden. Wenn und soweit der Benutzer es zur Kenntnis nimmt, dass die Dritten die Benutzerdaten missbrauchen, ist der Benutzer verpflichtet, Sinosteel Deutschland unverzüglich darüber schriftlich oder gegebenenfalls per E-Mail zu informieren.
    3.5 Nachdem Sinosteel (wie im Ziffer 3.4 genannt wird) darüber mitgeteilt wird, wird sie den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Nur wenn der Benutzer Sinosteel einen Antrag vorlegt oder zum neuen registriert wird, wird der Zugang dann eröffnet.
    3.6 Der Benutzer kann jederzeit schriftlich verlangen, seine Registrierung zu löschen, sofern die Löschung die ordnungsgemäße Abwicklung der vertraglichen Beziehungen nicht verletzt. In diesem Fall wird Sinosteel Deutschland alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Benutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.


    4. Nutzungsrechte auf Informationen, Software und Dokumentation
    4.1 Die Nutzung der auf der Sinosteel-Deutschland-Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen. Und die Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation sind den früher bereits mit Siemens vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen ausgesetzt. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen, z.B. die Bedingungen für das Herunterladen von Software, gehen diesen Bedingungen vor.
    4.2 Sinosteel Deutschland gewährt dem Nutzer ein einfaches und nicht übertragbares Recht, die auf der Sinosteel-Deutschland-Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation so zu nutzen, wie es vereinbart wird oder, falls es keine solche Vereinbarung gibt, wie es dem Ziel der Bereitstellung und Überlassung der Informationen, Software und Dokumentation durch Sinosteel Deutschland entspricht.
    4.3 Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos zur Verfügung gestellt. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von quelltextoffener Software, deren Lizenzbestimmungen bei Weitergabe von quelltextoffener Software Vorrang gegenüber diesen Nutzbedingungen besitzen und den allgemeinen Zugang zu den Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird die Sinosteel Deutschland den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.
    4.4 Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Benutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder auf andere Weise zugänglich für Dritte gemacht werden. Soweit zwingende rechtliche Vorschriften nicht es erlauben, darf der Benutzer die Software oder die Dokumentation weder ändern, noch zerlegen oder rekonstruieren, oder die Software dekompilieren und ihre Teile demontieren. Der Benutzer darf eine Sicherungskopie der Software behalten, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.
    4.5 Die Informationen, Software und Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch durch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Benutzer soll Aufmerksamkeit auf diese Rechte legen. Insbesondere darf er den alphanumerischen Code, die Marken und die Urheberrechtsvermerke weder ändern und verheimlichen noch von den Informationen, von der Software, von der Dokumentation oder von Kopien entfernen
    4.6 Die §§69a ff. des deutschen Urheberrechtsgesetzes bleiben im Übrigen unberührt.


    5. Geistiges Eigentum
    5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen im Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Sinosteel-Deutschland-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von der Sinosteel Deutschland nicht verändert, kopiert, reproduziert, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder auf irgendeine andere Weise verwertet werden.
    5.2 Außerhalb der Nutzungsrechte und sonstiger Rechte, die hierin ausdrücklich eingeräumt werden, werden dem Benutzer keine weiteren Rechte, egal welche Art sie sind, gewährt. Es besteht hier keine implizite Pflicht, weitere Rechte zu gewähren. Jede und alle Patentrechte und Lizenzen sind ausdrücklich ausgeschlossen.
    5.3 Sinosteel darf alle Ideen und Anregungen der Benutzer, die hier auf der Sinosteel-Deutschland-Webseite gespeichert werden, zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich verwerten


    6. Pflichten des Benutzers
    6.1 Wenn der Benutzer die Sinosteel-Deutschland-Webseite besucht oder benutzt, darf er nicht: die anderen Personen, insbesondere die Minderjährigen beschädigen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen; mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen; gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen; Inhalte mit Viren, den sogenannten trojanischen Pferden oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen können, einstellen; Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen die Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder Werbung, unerwünschte E-Mails (das sogenannte "Spam") oder falsche Warnungen vor Viren, Mängeln und anderen ähnlichen Sachen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel und anderen ähnlichen Aktionen auffordern.
     6.2 Sinosteel Deutschland darf den Zugang zu den Sinosteel-Deutschland- Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Benutzer gegen seine Pflichten, die in diesen Nutzungsbedingungen bestimmt werden, verstößt.


    7. Hyperlinks
    Die Sino-Steel-Website kann Hyperlinks zu anderen Webseiten enthalten. Sinosteel Deutschland übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten, erhebt keinen Einspruch gegen diese Webseite und ihre Inhalte und unterstützt sie auch nicht wie ihre eigene Webseite, da Sinosteel Deutschland die Informationen auf diesen Seiten nicht kontrolliert und für die dort liegenden Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Die Nutzung dieser Website erfolgt auf eigenes Risiko des Benutzers.


    8. Die Haftung für Sach-und Rechtsmängel
    8.1 Sofern die Informationen, Software oder Dokumentation kostenlos zur Verfügung gestellt werden, ist eine Haftung für Sach-und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten der Dritten, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer dem Fall, in dem ein Vorsatz oder eine Arglist vorliegt- ausgeschlossen.
    8.2 Die Informationen auf der Sinosteel-Deutschland-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von einzelnen Produkten enthalten, die im Einzelfall nicht zugänglich sind(z.B. aufgrund von Produktänderungen). Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.


    9. andere Haftung, Viren
    9.1 Die Haftung von Sinosteel Deutschland für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen im Ziffer 8 dieser Nutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von Sinosteel Deutschland ausgeschlossen, es sei denn, dass sie von den Gesetzen gefordert wird, wie z.B. dem Produkthaftungsgesetz. Der Haftungsausschluss gilt auch nicht in Fällen vom vorsätzlichen Fehlverhalten, von der groben Fahrlässigkeit, von der Gesundheitsbeschädigung, von der Verletzung des Lebens, von der Nichterreichung der Beschaffenheitsgarantie, vom arglistigen Verschweigen eines Mangels oder von der Nichterreichung der wesentlichen Vertragspflichten. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit kein Vorsatz oder keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
    9.2 Obgleich Sinosteel Deutschland stets darum bemüht, Viren von der Sinosteel-Deutschland-Website zu entfernen, kann Sinosteel Deutschland nicht gewährleisten, dass die Website frei von Viren ist. Der Benutzer soll zur eigenen Sicherheit notwendige entsprechende Sicherungsmaßnahmen ergreifen und vor dem Herunterladen der Informationen, Software und Dokumentation einen Virenscanner anwenden.
    9.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist in den Regelungen der Zifferen 9.1 und 9.2 nicht vorgesehen.


    10. Ausfuhrkontrolle
    10.1 Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentation kann z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder ihres Endziels der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Benutzer soll den Ausfuhrbestimmungen für Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere die Bestimmungen der EU, die Bestimmungen der einzelnen Mitgliedstaaten der EU und die Bestimmungen von den USA einhalten. Sinosteel Deutschland kennzeichnet Informationen, Software und Dokumentation hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach der deutschen und der EU-Ausfuhrliste sowie der US-Commerce Control List.
    10.2 Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass die zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder waffentechnische Verwendung bestimmt sind; keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List (DPL) genannt sind, mit Gütern, Software und Technologie unamerikanischen Ursprungs beliefert werden; keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity List oder US-Specially Designated Nationals List genannt sind, ohne Genehmigung mit Erzeugnissen amerikanischen Ursprungs beliefert werden; keine Unternehmen und Personen, die in der Liste der Specially Designated Terrorists, Foreign Terrorist Organizations, Specially Designated Global Terrorists oder der Terroristenliste der EU genannt werden, mit Gütern beliefert werden; kein Angebot für den militärischen Empfänger gemacht wird; die frühen Warnhinweise der jeweiligen zuständigen deutschen Behörden beachtet werden.
    Der Zugang zu Software, Dokumentation und Informationen auf der Sinosteel-Deutschland-Website darf nur dann erfolgen, wenn die oben genannten Prüfungen und Gewährleistungen eingehalten werden. Wenn sich der Benutzer nicht daran hält, ist Sinosteel Deutschland nicht zur Leistung verpflichtet.
    10.3 Auf Wünsche des Benutzers wird Sinosteel Deutschland dem Benutzer die einschlägigen Kontaktpunkte für weitergehende Auskünfte bekannt machen.


    11. Privater Datenschutz
    Bei der Sammlung, Nutzung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Benutzers von Sinosteel-Deutschland-Website wird Sinosteel Deutschland die geltenden Gesetze zum Datenschutz und die Datenschutzerklärung von der Sinosteel-Deutschland-Website einhalten, die über Hyperlinks auf der Sinosteel-Deutschland-Website und / oder auf www.sinosteel.de zu sehen ist. .


    12. Nebenabreden, Gerichtsstand, geltendes Recht
    12.1 Jede Nebenabrede bedarf eine schriftliche Version.
    12.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, München
    12.3 Die einzelnen Seiten der Sinosteel-Deutschland-Website werden von der Sinosteel Deutschland GmbH und/oder ihren Tochtergesellschaften bedient und verwaltet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. Sinosteel Deutschland übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der Sinosteel-Deutschland-Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn der Benutzer an Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die Sino-Steel-Website zugreift, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der einschlägigen lokalen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der Siemens-Website in Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist verboten. In diesem Fall sollte der Benutzer Kontakt zu den Vertretern von Sinosteel Deutschland für spezifisches Geschäft in seinem Land aufnehmen, wenn er Handel mit Sinosteel Deutschland treiben will.
    12.4 Bei Beseitigung der Widersprüche von den Bestimmungen sollen diese Nutzungsbedingungen den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland unterliegen und alle Streitigkeiten in Bezug auf oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen sollen nach den Gesetzen des Bundes gelöst werden. Hier gilt das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge für den internationalen Warenkauf (CISG) vom 11. April 1980 nicht.


  • Impressum | Kontakt
    Sinosteel Germany GmbH
    Am Sandtorkai 77 - 20457 Hamburg, Germany
    Tel: 49-40-3070860 | Fax: 49-40-307086180 | Email: info@sinosteel.de